Versammlung des Volkes Kasachstans

Die Versammlung des Volkes Kasachstans ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung einer auf den Prinzipien der Gleichberechtigung und der freien Entwicklung aller Bürger gründenden Staatspolitik.

Die Versammlung wurde per Präsidialerlass am 1. März 1995 als Beratungsorgan beim Präsidenten gegründet.

Deren Tätigkeit zielt darauf, das zwischennationale Einvernehmen und die Stabilität in der Gesellschaft zu bewahren, Vorschläge für die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Angehörigen der in Kasachstan lebenden Nationalitäten zu unterbreiten und die politische Kultur der Bürger zu schulen. Mittels ihrer Vertretung in der Versammlung finden die Interessen der einzelnen Nationalitäten Eingang in die staatliche Politik. Zudem sucht die Versammlung nach Kompromissen für die Lösung von in der Gesellschaft entstandenen sozialen Widersprüchen.

Mit den Verfassungsänderungen vom 21. Mai 2007 erhielt die Versammlung Verfassungsrang und wurde damit vollwertiges Subjekt des politischen Systems des Landes. Das Gesetz „Über die Versammlung des Volkes Kasachstans“ definiert den Status, die Ordnung der Zusammensetzung und die Organisation der Arbeit.

Das oberste Organ der Versammlung ist die Sitzung, die jährlich unter dem Vorsitz des Präsidenten des Landes – des Vorsitzenden der Versammlung – abgehalten wird. Alle die Entscheidungen der Sitzungen müssen von den staatlichen Organen gewährleistet werden.

Zwischen den Sitzungen arbeitet der aus 84 Mitgliedern bestehende Rat der Versammlung, dem Vertreter der republikanischen ethno-kulturellen Vereinigungen, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Abgeordnete des Parlaments, Minister und Politiker der Regionen angehören.

Die Struktur der Versammlung umfasst zudem das Republikanische Staatliche Institut „Koghamdyk Kelisim“ („Gesellschaftsvertrag“), die Stiftung der Versammlung, den Wissenschaftlichen Expertenrat, den Rat für Mediation und das Zentrum für zwischenethnische und zwischenkonfessionelle Beziehungen. Es gibt 1072 Ältenstenräte, 1712 Mütterräte und die Jugendbewegung „Schangyru Scholy“.

Zudem zählen das Republikanische Haus der Freundschaft in Almaty, 40 Häuser der Freundschaft auf Gebiets-, Stadt- und Kreisebene sowie vier Theater (das Republikanische Staatliche Koreanische Theater für Musikkomödie, das Staatliche Uigurische Theater für Musikkomödie, das Republikanische Deutsche Akademische Dramentheater und das Städtische Usbekische Dramentheater Schymkent) dazu.

Zur Struktur der Versammlung gehören 405 ethnokulturelle Vereinigungen, davon 14 republikanische, 42 Filialen und 391 örtliche Vereinigungen.

Die Versammlung hat gegenwärtig 583 Mitglieder, die die rund 130 in Kasachstan lebenden Ethnien abbilden.

Die Versammlung hatte bis 2022 das Recht, neun Abgeordnete des Unterhauses des Parlaments zu wählen. Ab 2023 ist die Versammlung im höchsten gesetzgebenden Organ – dem Senat des Parlaments der Republik Kasachstan – mit 5 Abgeordneten vertreten.

Gemäß dem Konzept für die weitere Entwicklung der Versammlung des Volkes Kasachstans für 2022 bis 2026 soll die Versammlung als einer der wichtigsten ideologischen Mechanismen die Politik des Friedens und der Harmonie in der kasachstanischen Gesellschaft sicherstellen und sich als soziale und Informationsplattform entwickeln, um eine breite Interaktion zwischen zivilgesellschaftlichen Institutionen, Regierungsbehörden, der wissenschaftlichen und kreativen Intelligenz sowie der Jugend zu Fragen der gesellschaftlichen Integration, der Stärkung der öffentlichen Harmonie und der Einheit der Bevölkerung Kasachstans zu gewährleisten.

Die Versammlung und ihre Institutionen sollen ihre Tätigkeit in folgenden Schlüsselbereichen ausbauen:

• Zusammenwirken mit ausländischen Partnern zur systematischen Abwehr von Versuchen, externes Konfliktpotenzial auf das Territorium Kasachstans zu verlagern;
• Aktivierung und Aktualisierung der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden, um schnell auf Verschärfungen der zwischenethnischen Beziehungen reagieren zu können;
• Integration aller ethnosozialen Gruppen in eine einzige Bürgernation sowie Durchführung einer umfassenden Öffentlichkeitsarbeit, um die im Informationsbereich verbreiteten negativen ideologischen Haltungen im Bereich der interethnischen Beziehungen zu neutralisieren.

Eingeführt werden sollen neue Mechanismen für die Interaktion der Institutionen der Versammlung mit den Staatsorganen und -behörden sowie gesellschaftlichen Vereinigungen. Die Versammlung soll zudem die Entwicklung von Wohltätigkeit und Freiwilligenarbeit im sozialen Bereich unterstützen und ihre Tätigkeit auf dem Feld Modernisierung des gesellschaftlichen Bewusstseins und Herausbildung fortschrittlicher moralischer Werte in der Gesellschaft ausbauen. Die Versammlung wird vom Präsidenten aus Vertretern der nationalkulturellen Zentren und der Ältestenräte sowie anderer Personengruppen gebildet. Kriterium für die Berufung ist das persönliche Ansehen.

Die Arbeit der Versammlung wird aus den Haushalten der Republik und der Gebiete respektive der Städte sowie durch Spenden finanziert.