Abgeordnete aus Kasachstan und Deutschland sind an der engeren interparlamentarischen Zusammenarbeit interessiert
NUR-SULTAN/BERLIN, 27. Juni 2022 – Heute fand mit organisatorischer Unterstützung der Botschaft von Kasachstan in Deutschland eine Videokonferenz unter Teilnahme von den Leitern und Mitgliedern der interparlamentarischen Gruppen „Kasachstan-Deutschland“ im Mashilis (Unterhaus) des kasachischen Parlaments und „Deutschland-Zentralasien“ im Deutschen Bundestag statt. Die Abgeordneten beider Länder tauschten Meinungen und Erfahrungen der Legislative zur Stärkung der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Förderung demokratischer Prozesse und interparlamentarischer Aktivitäten im Namen der globalen Sicherheit und Stabilität aus. Besondere Aufmerksamkeit wurde der politischen und sozioökonomischen Reformagenda Kasachstans im Zusammenhang mit dem nationalen Referendum vom 5. Juni und dem Aufbau eines „Neuen Kasachstans“ – einer präsidialen Republik mit einem starken Parlament – gewidmet.
Die kasachische Seite wurde vertreten von Herrn Albert Rau, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsreformen und regionale Entwicklung im Mashilis und Leiter der Interparlamentarischen Gruppe für die Zusammenarbeit mit Deutschland, von der Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Sicherheit und Verteidigung Frau Aigul Kuspan sowie weiteren Mitgliedern der Parlamentariergruppe.
Von deutscher Seite nahmen teil Herr Eugen Schmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Parlamentariergruppe „Deutschland-Zentralasien“, und seine Kollegen aus den Fraktionen der deutschen Parteien.
Herr Rau beglückwünschte die deutschen Abgeordneten zur Zusammenbildung der Gruppe des Bundestages für die parlamentarische Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Republiken und betonte die Notwendigkeit, den direkten Dialog über alle aktuellen Fragen der bilateralen und interregionalen Beziehungen weiter zu intensivieren, auch durch die Organisation gegenseitiger Besuche der Parlamentarier.
Die beeindruckende Entwicklung der politischen Kontakte und der wirtschaftlichen Aktivitäten zwischen beiden Ländern wurde positiv hervorgehoben. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ist der bilaterale Handel im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2020 um 32,3 % auf 5,1 Mrd. EUR gestiegen. Vor diesem Hintergrund bekräftigten beide Seiten die strategische Bedeutung der wirtschaftlichen Kooperation und sprachen sich für gemeinsame Projekte in den Bereichen Agrarwirtschaft, grüne Wirtschaft, Transportlogistik, Energie und anderen vorrangigen Sektoren aus.
Herr Schmidt unterstrich seinerseits das Interesse der Parlamentarier-Gruppe den Meinungsaustausch auszubauen, insbesondere zwischen den Fachausschüssen beider Parlamente.
Im April 2022 wurden im Deutschen Bundestag 47 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen konstituiert, einschließlich „Deutschland – Zentralasien“. Ziel dieser Gruppen ist es, einen kontinuierlichen überparteilichen Dialog zwischen Berlin und den nationalen Parlamenten der Partnerstaaten zu führen.
Eine ähnliche Gruppe, die sich mit der deutsch-kasachischen interparlamentarischen Zusammenarbeit beschäftigt, wurde 2008 im Maschilis des Parlaments der Republik Kasachstan gegründet.