Kasachische und deutsche Parlamentarier führen ein Online-Dialog
BERLIN, 21. Mai 2021 – Heute fand auf Initiative der Botschaft von Kasachstan in Deutschland und mit organisatorischer Unterstützung des Mashilis des Parlaments der Republik Kasachstan sowie des Deutschen Bundestages eine Videokonferenz unter Teilnahme von Abgeordneten der interparlamentarischen Gruppen „Kasachstan-Deutschland“ und „Deutschland-Zentralasien“ statt. Die Abgeordneten tauschten Meinungen und Erfahrungen der Legislative zur Stärkung der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit aus und unterstrichen einvernehmlich die hohe Bedeutung parlamentarischer Dimension der kasachisch-deutschen Agenda.
Die kasachische Seite wurde vertreten von Herrn Albert Rau, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsreformen und regionale Entwicklung im Mashilis und Leiter der Interparlamentarischen Gruppe für die Zusammenarbeit mit Deutschland, von Frau Aigul Kuspan, der Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit im Mashilis, sowie Mitgliedern anderer Fachausschüsse.
Von deutscher Seite nahmen teil Herr Manfred Grund, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Parlamentariergruppe „Deutschland-Zentralasien“, sowie seine Stellvertreter aus den Fraktionen der deutschen Parteien.
Zur Eröffnung des interparlamentarischen Dialogs dankte A.Rau den deutschen Parlamentariern für die Unterstützung und Entwicklung der deutsch-kasachischen Zusammenarbeit. Insbesondere verwies er auf die anhaltend positive Dynamik der politischen Kontakte und der wirtschaftlichen Aktivitäten zwischen den beiden Ländern trotz der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie hin und betonte den strategischen Charakter der kasachisch-deutschen Beziehungen.
Herr Grund unterstrich seinerseits die führende Rolle Kasachstans in Zentralasien und das wachsende Interesse Deutschlands an dieser Region. Er schätzte die von der kasachischen Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Gesundheitssystems und zur Bewältigung der Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie als richtig ein.
Die kasachischen Abgeordneten informierten die deutschen Kollegen über die wichtigen Erfolge des Landes, die im Laufe der 30 Jahre Unabhängigkeit erzielt wurden, und über die Herausforderungen, die noch zu bewältigen gilt. Weitere Themen waren die Entwicklungstendenzen der Staatlichkeit in Kasachstan im Kontext der laufenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen, die vom kasachischen Staatsoberhaupt initiiert wurden.
Die Abgeordnete erörterten zudem die Möglichkeiten zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Erneuerbare Energien und Entwicklung einer „grünen“ Wirtschaft. Auch die Kooperation im Agrarsektor und die dadurch entstehenden Möglichkeiten für gemeinsame Investitionen und Erhöhung der Ernährungssicherheit in beiden Ländern wurden besprochen.
Die 1999 gegründete „Deutschland-Zentralasien“ Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag hat sich zum Ziel gesetzt, Kontakte zu Parlamentariern aus den fünf zentralasiatischen Ländern sowie der Mongolei zu pflegen. Heute besteht die Fraktion aus Parlamentariern aller Fraktionen des Deutschen Bundestages, ihre Aktivitäten sind jedoch von überparteilichen Interessen geleitet. Eine ähnliche Gruppe, die sich mit der deutsch-kasachischen interparlamentarischen Zusammenarbeit beschäftigt, wurde 2008 im Mashilis des Parlaments der Republik Kasachstan gegründet.